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T H A I L A N D

In andauernden Auseinandersetzungen streiten sich die Regierung und die Opposition um die Regierungsgewalt. Die Regierung wird von den königsnahen und konservativen Gelbhemden unterstützt. Die Opposition, die so genannten Rothemden, sind Anhänger des populären ehemaligen Premierministers Thaksin Shinawatra, der 2006 durch einen Militärputsch aus seinem Amt schied.


Konfliktursachen

Thailand ist seit 1932 eine konstitutionelle Monarchie, die seit 1946 von König Bhumibol geführt wird. Der König bezieht eine Sonderrolle in Thailand: Er erfüllt eher repräsentative Aufgaben, steht aber beim Volk in hohem Ansehen. Parteien sind in Thailand meist vor allem an eine Person gebunden und damit recht kurzlebig. Eine Ausnahme bildet die Demokratische Partei (DP), die seit 1946 besteht. Seit 1932 gab es 19 Putsche oder Putschversuche, die vom Militär initiiert wurden und sich gegen gewählte Regierungen richteten. Das Militär ist in Thailand sehr mächtig; es steht jedoch grundsätzlich dem König nahe.
Bei der Wahl des Parlaments 2001 wird der Geschäftsmann und Milliardär Thaksin Shinawatra Premierminister. Seine Politik ist vor allem an die armen Massen gerichtet; so führt er eine erschwingliche Gesundheitsversorgung ein und schafft Kreditmöglichkeiten auch für Ärmere. Dies, sowie die Weiterführung bestimmter Maßnahmen, die Thailänder im wirtschaftlichen Leben gegenüber Ausländern stark bevorzugen, machen ihn bei der Masse der einfachen Landbevölkerung vor allem im Norden und Nordosten Thailands beliebt. Zudem besetzt er wichtige Positionen innerhalb des Staates mit eigenen Leuten und schafft somit als erster Politiker in Thailand eine Unabhängigkeit von den einflussreichen Familien Bangkoks.
Bei Konflikten innerhalb Thailands, wie mit der seit der Gründung Thailands existierenden, muslimischen Separationsbewegung in den drei südlichsten Provinzen, tritt Thaksin Shinawatra für einen harten militärischen Kurs ein. Thailands Problem mit dem illegalen Drogenanbau und Drogenhandel versucht er mit dem 2002 bis 2004 andauernden "War on Drugs" entgegenzuwirken. Durch den harten Kurs Thaksin Shinawatras bezüglich der Separationsbewegung und der Drogenbekämpfung sind über 3.000 Tote zu verzeichnen. Dies, sowie die Anschuldigung, dass es sich bei den vielen Tötungen um außergerichtliche Exekutionen gehandelt haben soll, bringen ihm auch international Vorwürfe ein.


Konfliktauslöser

Unterstützt von den Eliten des Landes entsteht Ende 2005 die Bewegung der Gelbhemden, die mit der Wahl der Farbe Gelb ihre Verbundenheit zum thailändischen König Bhumibol ausdrücken. Ziel dieser Organisation ist die Absetzung von Thaksin Shinawatra. Dem Premierminister werden Korruption, sowie persönliche Bereicherung, Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Pressefreiheit vorgeworfen. Nach den aufgrund der Proteste vorgezogenen Wahlen, kann das Parlament aufgrund fehlender Sitze nicht zusammentreten, da außer der Partei Thaksins alle größeren oppositionellen Parteien die Wahl boykottieren; eine Neuwahl im Oktober wird festgelegt. Zuvor putscht jedoch nach monatelangen Protesten der Gelbhemden das Militär im September 2006 während eines Auslandsaufenthaltes des Premierministers.


Konfliktverlauf

Im Zuge des Staatsstreiches gründet sich die Bewegung der Rothemden, die sich für demokratische Neuwahlen einsetzt und Thaksin Shinawatra nahesteht. Es folgt eine 15monatige Amtszeit einer von den Streitkräften eingesetzten Regierung, die eine Verfassungsänderung per Volksreferendum durchführt, welche unter anderem die Macht des Militärs stärkt. Bei der Wahl 2007 siegt die Thaksin nahe People's Power Party; die eingesetzte Regierung sieht sich immer radikaler werdenden Protesten durch die Gelbhemden ausgesetzt, die 2008 in der Besetzung des Regierungsgebäudes und der Flughäfen des Wirtschaftszentrums Bangkoks gipfeln. Das Parlament wählt mit den Stimmen einiger Überläufer den Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva (DP) zum Premierminister. In Folge wird die neue Regierung wiederum Ziel der Demonstrationen der Rothemden, wie im April 2009. Im März 2010 wird von den Rothemden die Innenstadt Bangkoks besetzt. Ende Mai greift das Militär ein und räumt die Innenstadt, die teilweise stark zerstört wird. Diese Aktion fordert über 80 Todesopfer, sowie über 2.000 Verletzte und trägt zur Verhärtung der Fronten bei.


Konfliktprognose

Aufgrund der vergleichsweise kurzen Dauer des Konfliktes zwischen Rothemden und Gelbhemden scheint ein Kompromiss zunächst grundsätzlich möglich zu sein. Betrachtet man einige tiefer liegende Probleme Thailands, wie den Drogenanbau, die verbreitete Korruption und die starke Armut, so haben bisherige Maßnahmen beider Seiten wenig verbessert.
Eine Lösung hängt von den Ergebnissen der Wahl im Dezember 2011 ab und wie demokratisch diese Wahl abläuft. Tatsache ist, dass der Kauf von Stimmen bei einer Wahl in Thailand nicht unüblich ist. Entscheidend für die weitere Entwicklung ist die Akzeptanz des Ergebnisses von der besiegten Partei und das sichtbare Bemühen der neuen Regierung, sich den wirklichen Problemen Thailands zuzuwenden. Würde es hingegen zu andauernden starken Protesten gegen das Ergebnis kommen, wäre die Einmischung des Militärs wahrscheinlich; dies würde den Konflikt erneut vertiefen und festigen.

Katharina Griethe, März 2011