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S O M A L I A

Der „gescheiterte Staat“ befindet sich seit dem Sturz des Barre-Regimes 1991 im Bürgerkriegszustand. Die einheimischen Clans und die Übergangsregierung kämpfen um die Vormachtstellung im Land sowie um die Herrschaft über die eigentliche Hauptstadt Mogadischu, die lange Zeit besetzt war und seit 2006 nun mit Hilfe Äthiopiens unter staatlicher Führung steht. Die Clans billigen diese Regierung nicht oder sehen sich in dieser zu wenig vertreten.


Konfliktursachen

Eine klare Ursache für die Auseinandersetzungen in Somalia kann man nicht erkennen. Dennoch lässt sich sagen, dass die weit verzweigten Clanstrukturen einen großen Anteil daran haben, dass sich das Land in der Lage befindet, in der es jetzt ist. Durch die Unabhängigkeit der beiden Kolonien italienisch und britisch Somaliland 1960 konnte trotz der Zusammenführung keine Einheit im Land und unter den Menschen erreicht werden. Jeder Somali gehört einem Clan oder Stamm an. Verschiedene Blutfehden unter den Clans, sowie Machtansprüche stürzen die Bevölkerung ins Chaos.


Konfliktauslöser

Mit dem Sturz des Barre-Regimes 1991 durch verschiedene koalierende Rebellengruppen wurde auch die letzte noch bestehende staatliche Macht gebrochen. Keine der Rebellenorganisationen vermochte sich jedoch durchzusetzen und eine Folgeregierung zu etablieren; der am Sturz Barres führend beteiligte United Somali Congress zerbrach infolge des Machtkampfes ihrer Führer Mohamed Farah Aidid und Ali Mahdi Mohammed. Somalia zerfiel in umkämpfte Machtbereiche von Clans und Kriegsherren. Der Norden des Landes erklärte sich als Somaliland einseitig für unabhängig, ohne hierfür internationale Anerkennung zu finden.


Konfliktverlauf

Ab 1992 sollte die UN-Mission UNOSOM unter amerikanischer Führung die Lieferung von Nahrungsmitteln sichern und den Frieden wiederherstellen. Nach den Ereignissen der „Schlacht von Mogadischu“ vom 3./4. Oktober 1993, in der 18 US-Soldaten starben, zogen die USA jedoch ab, 1995 musste sich auch die UNOSOM II ohne Erfolg zurückziehen. Die Kampfhandlungen gingen weiter. Die Gebiete Südwestsomalia und Puntland erklärten zwischenzeitlich ihre Unabhängigkeit. Einzig das autonome nördlich gelegene Somaliland schaffte es seit 1996 einen relativen Frieden zu wahren. Deutschland beschloss am 12. August 1992 umfassende Hilfe zur Minderung der Hungersnot nach Somalia zu entsenden. Dies erfolgte zwei Wochen später in Form einer Luftbrücke, ausgehend vom kenianischen Mombasa. 5.900 Tonnen Hilfsgüter wurden so bis März 1993 an die Somali entsandt.

Durch eine Bitte der Vereinten Nationen beriet die Bundesregierung UNISOM II zu unterstützen. Der Beteiligung der Bundeswehr wurde dann am 21. April 1993 zugestimmt. Nachdem vor dem Bundesverfassungsgericht die Konformität dieses Einsatzes („out of area“) geklärt wurde ist am 12. Mai ein 150 Mann starkes Vorkommando nach Somalia entsandt worden. Im Juni wurde das Kommando um weitere 150 Mann verstärkt. Im weiteren Verlauf vergrößerte sich das Bundeswehrkontingent auf bis zu circa 4.500 deutsche Soldaten, die bis 1994 vor allem verstärkt Nachschub- und Transportbataillone bildeten. Die Hungerkatastrophe wurde zwar abgewendet, aber an den Verhältnissen in Somalia änderte sich nichts.

Die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den ersten weltweiten Einsätzen der Bundeswehr erfolgte erst am 12. Juli 1994. Nach Art. 24 des Grundgesetzes können nach vorheriger Zustimmung des Bundestages Bundeswehreinheiten im Rahmen übernationaler Organisationen zum Einsatz kommen. Hier waren es zunächst so genannte Blauhelmsoldaten mit einem friedenserhaltenden Auftrag. Zum ersten Mal in der Geschichte der UNO hatte der Sicherheitsrat die innere Krise eines Landes als mögliche Gefährdung des Weltfriedens gewertet und so die Möglichkeit eines UNO-Einsatzes gerechtfertigt.

Im Jahr 2000 wurde nach Friedensverhandlungen eine Übergangsregierung für Somalia gebildet, die seit 2004 unter Präsident Abdullahi Yusuf Ahmed teils in Baidoa, teils in Jawhar ihren Sitz hatte. In Mogadischu konnte sie sich aus Sicherheitsgründen nicht niederlassen. Ahmed gehört dem Darod-Clan an und war auch Führer einer Guerillamiliz in den siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts. Mitte 2006 eroberte die Union islamischer Gerichte Mogadischu und weite Landesteile von den bis dahin dort herrschenden Kriegsherren, setzte eine gewisse Ordnung nach der Scharia durch und kämpfte an den Grenzen der beiden Machtbereiche gegen die Übergangsregierung.

Teile der Union riefen auch zum Dschihad gegen das benachbarte Äthiopien und zur Eroberung des umkämpften, mehrheitlich von Somalis bewohnten Gebietes Ogaden auf. Am 24. Dezember 2006 erklärte Äthiopien der Union offiziell den Krieg, marschierte in Somalia ein und konnte in wenigen Tagen die Union verdrängen. Die Übergangsregierung versucht sich nun mit militärischer Unterstützung Äthiopiens in Mogadischu und im übrigen Land zu etablieren. Die massive äthiopische Militärpräsenz ist jedoch wegen der traditionell gespannten äthiopisch-somalischen Beziehungen kontrovers. Sie sollte von der afrikanischen Friedenstruppe AMISOM ersetzt werden, von der seit März 2007 bislang 1.200–1.700 Soldaten in Mogadischu sind. Im Verlauf des Jahres 2007 kam es in Mogadischu zu heftigen Kämpfen zwischen regierungstreuen Truppen und deren diversen Gegnern, die Hunderttausende in die Flucht trieben. Die Gesamtzahl der Vertriebenen stieg auf über eine Million.


Konfliktprognose

Für die nähere Zukunft ist leider keine friedliche Lösung in Sicht. Zu zahlreich sind die Konfliktherde, als dass eine Zusammenkunft der Parteien erreicht werden könnte. Weiter verhindern die zahlreichen Machtansprüche der verschiedenen Clans, aber auch der Übergangsregierung, einen geregelten Ablauf in Somalia. Um Frieden zu schaffen müsste die Regierung von den Clans anerkannt werden. Diese müssten aber auch in einem Parlament oder der gleichen vertreten sein, da sie große Volksgruppen repräsentieren.

Paul Nikolaus, März 2008