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M Y A N M A R

Der Konflikt in Myanmar - auch als Birma oder Burma bekannt - besteht seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1948. Es stehen sich Rebellengruppen der ethnischen Minderheiten und die Zentralregierung mit der regulären Armee gegenüber. Die Rebellengruppen kämpften und kämpfen für mehr Autonomie und/oder Unabhängigkeit von der Zentralregierung.


Konfliktursachen

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Unabhängigkeit Birmas von Großbritannien - hauptsächlich durch Aung San und seiner Anti-Fascist People's Freedom League (AFPFL) - vorangetrieben.

1948 wurde diese erreicht und der Unionsstaat Myanmar entstand. Dieser wurde allerdings von der birmanischen Mehrheit dominiert und viele ethnischen Minderheitsgruppen bei der Gründung nicht beteiligt. So gab es immer wieder Gewalt, da die Minderheiten mehr Selbstbestimmung forderten.

1962 übernahm das Militär die Macht und regiert diktatorisch. Seitdem gibt es gegenüber den ethnischen Minderheiten aber auch den Birmanen immer wieder Repressionen, die zum Widerstand durch Rebellengruppen führen.


Konfliktauslöser

Die heutige Lage in Myanmar ist auf die Repressionen durch die Militärregierung zurückzuführen.

Dabei kann zwar kein direkter Auslöser gefunden werden, aber die Unterdrückung in Verbindung mit ethnischen Säuberungen durch die Armee führt zum Widerstand durch Rebellengruppen und somit zum Konflikt.


Konfliktverlauf

Bereits kurz nach der Unabhängigkeit Myanmars 1948 kam es zu Aufständen und ethnischen Konflikten.

Als sich die Regierungspartei AFPFL spaltete, kam es von 1958-1960 zu einer militärischen übergangsregierung, die besonders gegen Unabhängigkeitsbestreben der Minderheiten vorging.

1962 übernahm die Militärjunta endgültig die Macht, der Putsch wurde mit der drohenden inneren ,,Desintegration'' des Staates begründet. In den folgenden Jahren gab es immer wieder Kämpfe zwischen Armee und Rebellen, allerdings mit geringer Intensität. 1970 hatte die Zentralregierung ca. 20-30% des Staatsgebiets unter ihrer Kontrolle.

Die Karen National Union (KNU), eine aus christlichen Karen bestehende Gruppe führte in den 1970/80er Jahren de facto einen eigenen Staat mit Manerplaw als Hauptstadt. Sie kämpften nicht nur gegen die Zentralregierung sondern auch gegen kommunistische Rebellengruppen. Die Macht der KNU verschlechterte sich in den 1990er Jahren, als Thailand keine Unterstützung mehr gab und gleichzeitig die Beziehung zur Zentralregierung verstärkte. Desweiteren schlossen buddhistische Karen ein Waffenstillstand mit der Zentralregierung und kämpften von da an gegen die KNU. 1995 wurde Manerplaw von der Armee eingenommen, was ein schwerer Schlag für die KNU war.

Im Jahr 1990 gewann die National League for Democracy (NLD) mit der bekannten Politikerin Aung San Suu Kyi die Wahlen. Diese wurden allerding von der Militärregierung nicht anerkannt, die Aufstände danach blutig niedergeschlagen. Im Jahr darauf wurde Aung San Suu Kyi mit dem Friedensnobelpreis geehrt, sie selbst konnte ihn nicht entgegen nehmen, da sie unter Hausarrest stand. Aung San Suu Kyi wurde immer wieder unter Hausarrest gestellt und frei gelassen, zuletzt am 13. November 2010.

Um die Jahrtausendwende erreichte das Militärregime Waffenstillstandsabkommen mit einigen Rebellengruppen.

Nachdem im September 2007 die Treibstoffpreise enorm in die Höhe gingen, formierten sich erneut Demonstranten. Die Proteste, die sich später gegen das gesamte Regime richteten, wurden angeführt von buddhistischen Mönchen und Nonnen. Anders als in früheren Jahren ließ die Militärregierung die Proteste zunächst zu, Ende September begann sie allerdings die Revolte blutig zu zerschlagen. Offiziell gab es 10 Tote, nach inoffiziellen Schätzung wohl aber 200.

Fünf Monate nach dieser Revolte setzte die Regierung ein Referendum für Mai 2008 über die neuausgearbeitete Verfassung an. Außerdem sollten im Jahr 2010 demokratische Wahlen stattfinden. Anfang Mai 2008 kam es zu einem Tropensturm in Myanmar, in dem über 100 000 Menschen starben und mehr als eine Million Menschen obdachlos wurden. Trotzdem wurde das Referendum über die neue Verfassung abgehalten und nach massiver Wahlfälschung mit ca. 92 % angenommen.

Am 7. November 2010 fanden die Wahlen statt, aus denen der aus der Militärjunta stammende und vorherige Premierminister Thein Sein als Staatspräsident Myanmars hervor ging.


Konfliktprognose

Bis heute ist keine Besserung der Lage in Myanmar zu erkennen. Die Militärdiktatur hat sich mit den Wahlen von 2010 eine demokratische Legitimierung gegeben, doch die Herrscher bleiben die gleichen.

Wahlen in Myanmar werden massiv gefälscht, Minderheiten unterdrückt und verfolgt, Pressefreiheit existiert praktisch überhaupt nicht. Auch nach schweren Naturkatastrophen wie dem Tsunami 2004 oder dem Tropensturm 2008 wird ausländischen Hilfsorganisationen der Zutritt nach Myanmar verweigert, so dass die Bevölkerung immer mehr leidet.

Das Verhalten der Militärdikatur in Myanmar wird zwar immer wieder von westlichen Regierungen kritisiert, dennoch scheint das Interesse an einer Verbesserung der Lage eher gering zu sein, so dass sich die Militärdiktatur mit all ihren Folgen derzeit nicht als gefährdet betrachten muss.

Moritz Beyer, März 2011