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I N T E R N A T I O N A L E S__K R I S E N M A N A G E M E N T

Waren bis zum Umbruch in Osteuropa interstaatliche Konflikte dominierend, so sind seither zunehmend intrastaatliche Konflikte zu erkennen. Dabei agieren neben regulären Streitkräften auch kleinere Milizen bzw. bewaffnete "Banden" oder von außen eingeschleuste Terrorkommandos. Diese neuartigen Konflikte führen teilweise - auch aufgrund mangelnder Eingriffsszenarien der Staatengemeinschaft - schnell zu humanitären Katastrophen (z.B. Ruanda, Somalia, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Sudan) mit massiven Flüchtlingsbewegungen. Die Frage ist folglich, wie und was kann die internationale Staatengemeinschaft zur Erhaltung bzw. Durchsetzung des Friedens beitragen?

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten: die Prävention vor einem massiven Konfliktausbruch und die Intervention bei einem vorhandenen Konflikt. Präventiv sollen z.B. vertrauensbildende Maßnahmen zur Friedensförderung (vgl. Ziviler Friedensdienst) dienen aber auch die finanzielle Unterstützung (sog. Entwicklungshilfe) und Maßnahmen zur Ausbildungsförderung (Demokratisierung der Polizeikräfte). Gegebenenfalls können von außen auch Verhandlungen zwischen Konfliktparteien unterstützt werden und Sanktionen zur Aufnahme von Friedensverhandlungen führen.

Die Intervention beginnt schon mit der frühzeitigen Beobachtung potenzieller Konfliktregionen um sodann auch z.B. zügig Katastrophenhilfe leisten zu können. Verhandlungen können ebenfalls von außen initiiert werden. Oder es kann mit Sanktionen versucht werden, Konfliktparteien zum Einlenken zu bewegen. Ist dies zivile Krisenmanagement ausgeschöpft bzw. wird es als ergebnislos bewertet beginnt das militärische Krisenmanagement. Hierbei gibt es zunächst einmal die friedenserhaltenden Maßnahmen (sog. Blauhelme) und danach die militärische Intervention zur Friedenserzwingung.

Interessante Fragen bei diesen theoretischen Lösungsansätzen für Konflikte sind z.B.: Wer agiert(e) präventiv und wer auch nicht oder in nicht ausreichendem Maß? Potenziell könnten die Vereinten Nationen, Staatengemeinschaften, einzelne Staaten aber auch Nichtregierungsorganisationen aktiv werden. Daraus ergibt sich logischerweise die folgende Fragestellung: Mit welcher Legitimation wurde /wird militärisch interveniert und von wem?

Nach vorläufiger Beendigung von Konflikten stellen sich wiederum weitere Fragen und Probleme: Zum einen die Frage nach möglichen friedensbildenden Maßnahmen (Entwaffnung, Befriedung [Ziviler Friedensdienst], Aufbau einer neuen Polizei und die Rückführung von Flüchtlingen). Sodann muss überlegt werden wie die Region wieder in die Staatengemeinschaft zu integrieren ist und wie ihr mit Aufbauprogrammen wirtschaftlich geholfen werden kann. Schlussendlich muss der Neuaufbau oder die Neugestaltung des Staates ggf. einschließlich einer Föderalisierung organisiert werden.


Schaubild: Inter-
nationales
Konflikt-
management
Andreas Kühler , Juni 2004