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I R A K
Der Dritte Golfkrieg ist ein Krieg der USA und verbündeter Staaten gegen den Irak. Das Verhältnis zwischen dem Irak und den USA hat sich seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 extrem verschärft. Seither versuchen die USA mit Gewalt den Terrorismus in der Welt zu besiegen. Ein weiterer Schritt – nach dem Einsatz in Afghanistan - um dieses Ziel zu erreichen, sollte der Kampf gegen den Irak sein. Die USA vermuten, dass der Irak den internationalen Terrorismus unterstützt. Ein weiterer Grund für den Krieg ist, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzen könnte, welche eine Bedrohung für die Weltbevölkerung darstellen würden. Außerdem schürte der ehemalige irakische Diktator Saddam Hussein den Konflikt in Israel, indem er die Palästinenser finanziell unterstützte. Letztendlich geht es den USA darum, dass der Irak demokratisiert werden soll. Dennoch ist wahrscheinlich der eigentliche Kriegsgrund der USA die Sicherung der Ölquellen im Irak.

Konfliktursachen

Mit der Resolution 687 vom 3. April 1991 wird die endgültige Einstellung der Kampfhandlungen des zweiten Golfkriegs beschlossen. Diese macht den Irak durch Kontrollen, Über-wachungen und ökonomische Sanktionen, die das gesamte wirtschaftliche Leben betreffen, praktisch zu einem protektoratsähnlichen Regime. Da alle Einfuhren von der Zustimmung des Sanktionskomitees abhängen, wird der Wiederaufbau Iraks nicht nur behindert; es kommt zu einer Verelendung weiter Bevölkerungsschichten, die das Ausmaß einer humanitären Katastrophe annimmt.

Im Herbst 1998 eskalieren die Auseinandersetzungen um die UN-Waffeninspektionen. Den Inspektoren wird Spionage und Weitergabe von Informationen an den israelischen Geheimdienst vorgeworfen. Bagdad stellt die Zusammenarbeit mit den Waffeninspektoren schließlich ein.

Nach der Übernahme des Präsidentenamtes durch George W. Bush Ende 2000 wird das Verhältnis zu den USA gespannter. Die Bush-Administration schafft erst die Voraussetzungen für einen konsequenten Regimewechsel im Irak. Eine wichtige Etappe auf diesem Weg ist die Verabschiedung der „National Security Strategy of the Untited States of America“ im September 2002, ein Jahr nach dem Terroranschlag gegen die USA. Sie propagiert das Konzept militärischer Präventivschläge gegenüber Staaten mit Massenvernichtungsmitteln.


Konfliktauslöser

Am 8. November 2002 beschließt der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1441. Darin wird Bagdad unter Androhung „ernster Konsequenzen“ zur Offenlegung seiner Waffenprogramme verpflichtet. In der Folgezeit kommt es wieder zu Waffeninspektionen im Irak unter Aufsicht und Kontrolle der UNO. Strittig ist dabei die Einschätzung, inwieweit die Regierung des Irak sich hierbei als kooperativ erweist. Es kommt zu keiner weiteren UN-Resolution, da insbesondere Frankreich und Russland ein Veto gegen einen möglichen Krieg androhen. Am 13. März 2003 stellt der amerikanische Präsident, George W. Bush, dem ehemaligen irakischen Diktator, Saddam Hussein, ein Ultimatum. Saddam Hussein soll bis zum 17. März 2003 über die Standorte der Massenvernichtungswaffen informieren. Da dieses Ultimatum von Saddam Hussein nicht eingehalten wird, beginnen am 20. März 2003 die Luftangriffe auf den Irak. Unterstützt werden die USA von der so genannten „Koalition der Willigen“, insbesondere von: Großbritannien, Spanien, Polen und Italien.


Konfliktverlauf

Der dritte Golfkrieg beginnt am 13. März 2003 mit dem Ultimatum von George W. Bush, in dem er Saddam Hussein dazu auffordert, Informationen über die Standorte von Massenvernichtungswaffen preiszugeben. Dem folgt Saddam Hussein nicht. George W. Bush reagiert mit einem Luftangriff auf Bagdad am 20. März 2003, wodurch der Krieg endgültig ausbricht. Am folgenden Tag marschieren US-Truppen aus Kuwait in den Irak ein und es werden heftige Kämpfe um die Stadt Umm Kasr geführt. Mit dieser „Shock-and-Awe“ (Angst und Entsetzen)-Kampagne sollen die irakische Kommunikations-Infrastruktur zerschlagen und die Truppen demoralisiert werden. Auch aus Jordanien rücken US-Truppen vor, die zwei Flugplätze im Westen des Iraks übernehmen. Am 28. März besetzen Fallschirmjäger im Kurdengebiet einen Flugplatz und bauen eine Nordfront auf. In den folgenden Tagen ist der Vormarsch auf Bagdad nicht mehr zu stoppen. Bagdad wird bereits am 9. April eingenommen. Tikrit ist die einzige noch verbleibende Hochburg der irakischen Truppen. Am 14. April wird auch Tikrit unter die Kontrolle der USA gebracht.

Bei der ersten Regionalkonferenz für die Nachkriegsordnung, bleiben die Führer des Irak fern und es werden nur Vertreter geschickt. Ende April werden einige der Führungsmitglieder des ehemaligen Regimes verhaftet, wie zum Beispiel der Finanzminister. Am 1. Mai 2003 erklärt George W. Bush das offizielle Ende der Kampfhandlungen im Irak. Nach dem Ende der offiziellen Kampfhandlungen im Irak nahm die UNO ihre Arbeit im Irak auf. Auf Grund eines schweren Anschlages auf das UNO-Hauptgebäude, bei dem der Sondergesandte „de Mello“ ums Leben kam, zog sich die UNO vollständig aus dem Irak zurück und beendet vorläufig ihre Arbeit. Am 21. April 2003 wird eine Übergangsverwaltung eingerichtet, die während der Besatzungszeit zivile Regierungsaufgaben übernimmt. Kurze Zeit später wird auch ein Regierungsrat eingerichtet. Am 13. Dezember 2003 gelingt es den alliierten Truppen den Diktator Saddam Hussein gefangen zu nehmen.

Im März 2004 unterzeichnet der Regierende Rat des Iraks eine provisorische Verfassung, welche ab der Machtübergabe in Kraft tritt. Die Machtübergabe ist für den 30. Juni 2004 vorgesehen. Am 11. März 2004 kommt es zu terroristischen Anschlägen in Madrid, welche als Vergeltungsakt der Terrorgruppe Al Kaida gelten. Durch eine Parlamentswahl kommt es in Spanien zu einem Regierungswechsel. Der neue spanische Ministerpräsident Zapatero verkündet einen sofortigen Abzug der spanischen Truppen aus dem Irak. Am 1. Juli 2004 beginnt der Prozess gegen Saddam Hussein vor einem Sondertribunal unter US-amerikanischer Führung. Während des ganzen Prozesses fallen immer wieder Begriffe wie „Schauprozess“. Um seinen Unmut zu äußern tritt Hussein in einen Hungerstreik ein und wird daraufhin mit richterlichem Beschluss zwangsernährt. Am 5. November 2006 wird er dann unter heftiger internationaler Kritik zum Tod durch den Strang verurteilt.


Konfliktprognose

Bis zum heutigen Tag gibt es viele Anschläge auf die Besatzungsmächte. Nach dem Ende der Kampfhandlungen stellt Präsident Bush eine Nachkriegsordnung vor, die eine souveräne irakische Regierung als letztendliches Ziel vorsieht. Am 30.Januar 2005 kommt es zur ersten freien Wahl im Irak. Als Sieger aus der Wahl ging die Schiitenallianz hervor, die zusammen mit der Kurdenallianz und einzelnen Sunniten eine Übergangsregierung bildete. Zum Staatspräsidenten wurde am 6. April 2005 der Kurde Talabani gewählt.

Die neue irakische Verfassung wurde in einem Referendum am 15. Oktober 2005 mit großer Mehrheit angenommen. Sie bestimmt, dass der Irak ein demokratischer, föderaler und parlamentarisch-republikanischer Staat ist. Der Islam ist Staatsreligion. Am 15. Dezember 2005 fanden die ersten Parlamentswahlen nach Bestehen der neuen Verfassung statt. Nach Abschluss der Koalitionsgespräche wählte das Parlament am 20. Mai Nuri al-Maliki von der Schiitenallianz zum Ministerpräsidenten. Die UNO wird beim Wiederaufbau beteiligt sein und den Schutz der Menschenrechte überwachen.

Bis zum Verfassen dieses Textes waren nach offiziellen Angaben über 4.000 US-Soldaten getötet worden. Die Koalitionstruppen bleiben auf absehbare Zeit im Irak und versuchen für die Sicherheit und Stabilität im Land zu sorgen. Im Frühjahr 2007 wurde die Zahl der im Irak stationierten US-Truppen um 30.000 auf 160.000 erhöht. Weiterhin gibt es täglich Dutzende von Anschlägen, bei denen nicht immer sofort erkennbar ist, wer dahinter steckt. Sowohl von ausländischen islamistischen Al-Kaida-Terroristen als auch von sunnitischen Aufständischen und schiitischen Milizen werden Selbstmordanschläge verübt – mehrere Hunderttausend Iraker kamen dabei bisher ums Leben. Wie sich das US-Engagement nach dem Präsidentenwechsel im November 2008 möglicherweise verändern wird, ist zur Stunde noch unklar und schwer vorhersehbar.

Etwa vier Millionen Iraker befinden sich auf der Flucht, davon über zwei Millionen im eigenen Land. Mehr als 1,2 Millionen irakische Flüchtlinge halten sich allein in Syrien, über 750.000 in Jordanien auf. Die irakische Regierung leitete Ende 2007 erste Rückführungen von Flüchtlingen aus Syrien ein. Bis Sicherheit und Stabilität im Land erreicht ist wird jedoch noch eine Menge Zeit verstreichen, da die innere Sicherheit im Irak erst durch Faktoren wie z.B. flächendeckende Armutsbekämpfung und den Aufbau der Zivilgesellschaft vorangetrieben wird.

Denise Radtke / Sebastian Steinbach, Juni 2004;
Überarbeitet von Florian Ludwig, März 2008