Startseite
Theorie
Organisationen
Krisen im Überblick
Impressum
Konfliktinhalt
G E O R G I E N

Die Demokratische Republik Georgien, die im zentralen Kaukasus liegt, ist seit der Erklärung der Unabhängigkeit von der Sowjetunion, am 9. April 1991, ein Land voller Konflikte. Die Mehrzahl dieser Konflikte beruht auf den Unabhängigkeitsbestrebungen der Provinzen Abchasien, Südossetien und Adscharien. Während Adscharien überwiegend friedlich seinen Autonomiestatus sichern konnte, setzen Abchasien und Südossetien bis heute auf Gewalt als Druckmittel zur Autonomie. Seit 1991 bzw. 1992 sehen sich Südossetien und Abchasien als eigenständige Staaten an. Diese werden vor allem durch russische Unterstützung am Leben erhalten. Georgien ist bis heute weder an einer Autonomie der beiden Gebiete noch an der vollständigen Loslösung interessiert, da dadurch der russische Einfluss auf den Kaukasus erhöht werden würde und weitere Teilgebiete Georgiens angespornt werden könnten die Republik zu verlassen, was die Existenz Georgiens insgesamt gefährden würde.


Konfliktursachen

Der Konflikt hat eine Hauptwurzel im 19. Jahrhundert, in dem Georgien und die einzelnen Fürstentümer Abchasien, Adscharien und Ossetien an das Russische Reich angeschlossen wurden und die anschließende Russifizierung die Wut der einzelnen Völker weiter schürte. Das Drängen nach Eigenständigkeit, sowohl von Georgiern als auch von Osseten, Adscharen und Abchasen wurde im Laufe der Jahre größer und erreichte nach der Februarrevolution 1917 in Russland den Höhepunkt, mit der Gründung eines eigenen Staates, der Demokratischen Republik Georgien. Die inneren Konflikte waren damit aber noch lange nicht gelöst.

Doch bevor es zu einer Lösung kommen konnte, wurde Georgien wieder in Russland, diesmal als sozialistische Sowjetrepublik, eingegliedert. Mit der Herrschaft Stalins, der selbst Georgier war, verschlimmerten sich auf der einen Seite die Beziehungen zwischen den Russen und Georgiern, da viele Georgier sinnlos getötet oder verschleppt wurden, und auf der anderen Seite zwischen Georgiern, Abchasen, Adscharen und Osseten, die eine Teilautonomie innerhalb des georgischen Gebietes erhielten. Der Konflikt zwischen den georgischen Volksgruppen versank durch den Kommunismus in Vergessenheit, bis sich 1989 durch die Politik von Glasnost und Perestroika zahlreiche politische Aktivisten auf allen Seiten fanden, die nach Unabhängigkeit von der SU strebten.

Der Wille zum Umbruch manifestierte sich in Demonstrationen und Streiks, die durch militärische Mittel von der SU aufgelöst worden sind. Dies war jedoch der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte und für ein Umdenken bei allen Teilen der Bevölkerung sorgte und der Unabhängigkeitsbewegung neue Kraft gab. Am 28. Oktober 1990 kam es zu Mehrparteien-Wahlen zum Obersten Sowjet von Georgien. Wahlsieger wurde das nationalistische Wahlbündnis Runder Tisch-Freies Georgien, welches eine knappe Zweidrittel-Mehrheit erzielte. Sein Vorsitzender Swiad Gamsachurdia organisierte im März 1991 ein Referendum über die staatliche Unabhängigkeit, das mit 98,9 Prozent der Stimmen bestätigt wurde. Die Unabhängigkeit Georgiens wurde dann am 9. April 1991 erklärt. Gamsachurdia wandte sich gegen jede Dominanz der Sowjetunion in Georgien, forderte die Auflösung der sowjetischen Militärbasen im Lande und weigerte sich, an der Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) teilzunehmen. Auch diese Entschlüsse trugen dazu bei, dass sich im Verlauf des Jahres noch Widerstand im eigenen Land regen sollte.


Konfliktauslöser
Nach anfänglichen Konflikten 1991/92 innerhalb des neuen Staates Georgien um die Macht, eskalierte im August 1992 ein Konflikt mit autonomen Kräften in Georgiens Teilrepublik Abchasien. Um eine Abspaltung Abchasiens zu verhindern, entsandte Tiflis Soldaten, die die separatistischen Aktivitäten unterbinden sollten. Aufgrund der starken Gegenwehr der Abchasen, der Unterstützung dieser durch Russland und struktureller Probleme innerhalb der neu gegründeten georgischen Armee erlitten die georgischen Streitkräfte im September 1993 eine schwere Niederlage, woraufhin 200.000 Menschen, die meisten Georgier, fliehen mussten. Auch in Südossetien flammte Widerstand gegen Georgien auf, dieser konnte jedoch unterdrückt werden. Eine vorläufige Klärung des Konfliktes gab es erst im Jahr 1994, als Georgien sich wieder Russland zuwandte und der GUS beitrat. Daraufhin bekam Georgien Unterstützung von russischer Seite, vor allem militärische, und konnte einen verbesserten Waffenstillstand mit Südossetien und Abchasien durchsetzen, allerdings zu dem Preis, dass vor allem Russland starken Einfluss auf diese autonomen Gebiete bekam, indem es einen großen Teil der Friedenssoldaten in Abchasien und Südossetien stellte.

Problem verschärfend kommt hinzu, dass eine wichtige Erdölpipeline vom Kaspischen Meer zum Schwarzen Meer durch Georgien verläuft und Georgien gerne Mitglied in der NATO werden möchte.


Konfliktverlauf

Der Konflikt beruhigte sich in den Jahren durch die russische Militärpräsenz langsam und blieb zunächst friedlich. Eine mögliche Wende bestand im Jahr 2004, als es in Georgien zur "Rosenrevolution" kam, die eine neue Regierung an die Macht brachte. Daraufhin kam es auch in Adscharien zur zweiten "Rosenrevolution", sodass zumindest dieser Konflikt als beendet gilt. Der neue georgische Präsident Micheil Saakaschwili legte am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Konflikte in Südossetien und Abchasien und zur Rückführung der Gebiete unter georgische Herrschaft vor, die jedoch von beiden autonomen Regierungen abgewiesen wurden. Im Jahr 2006 kam es erneut zu Spannungen zwischen Abchasen, Osseten und Georgiern, als sowohl in Abchasien und Südossetien die Stimmen nach Unabhängigkeit immer lauter wurden und Referenden zur Unabhängigkeit abgehalten wurden, die allerdings die Georgier komplett ausschlossen.

2008 kam es dann durch immer zahlreichere Zusammenstöße zwischen georgischen und autonomen bzw. russischen Truppen am 8. August zum Kriegsbeginn zwischen Georgien und Russland, Abchasien und Südossetien. Bereits nach einem Kriegstag kontrollierte Georgien große Teile Südossetiens und deren Hauptstadt. Jedoch kam es zu schnellen Rückeroberungen durch russische, ossetische und abchasische Truppen. Der Krieg dauerte nur wenige Tage, bis russische Truppen Georgiens Kernland, mit der Hauptstadt Tiflis, von den nördlichen und westlichen Provinzen, also auch Abchasien und Südossetien, abgesperrt hatten und Georgien schon am 10. August zu einem Rückzug gezwungen war. Am 12. August stellte dann auch Russland die Kriegshandlungen ein, sodass ein Waffenstillstand eintreten konnte.

Der Sechs-Punkte-Plan der EU wurde von russischer Seite bis Mitte September teilweise ignoriert, da weiterhin georgisches Kernland militärisch ausgekundschaftet wurde. Der Abzug russischer Truppen aus Südossetien und Abchasien erfolgte dann sehr verspätet. Am 26. August 2008 erkannte Russland die beiden autonomen Teilstaaten Abchasien und Südossetien als vollwertige Staaten an. Seitdem hat sich der Konflikt ein wenig beruhigt, wird aber immer wieder durch Bemerkungen von Staatschefs auf allen Seiten angeheizt. Der Waffenstillstand wird durch Beobachter im Rahmen einer EU-Mission kontrolliert.


Konfliktprognose

Durch die Kriegshandlungen und die damit verbundenen Vertreibungen von hunderttausenden Georgiern, Osseten und Abchasen ist das gegenseitige Vertrauen praktisch aufgebraucht. Durch das starke Misstrauen zwischen den Konfliktparteien, ist eine friedliche Eingliederung von Abchasien und Südossetien in Georgien so gut wie unmöglich geworden. Auch eine Eingliederung der beiden Teilstaaten in die Russische Förderation ist ziemlich unwahrscheinlich, da beide autonomen Gebiete keinesfalls von einer Abhängigkeit in eine andere wechseln wollen. Vielmehr streben sie eine Eigenstaatlichkeit an, die heute schon von zwei Staaten anerkannt wird, Nicaragua und Russland. Die westlichen Staaten die vor allem pro-georgisch sind, stellen sich bisher gegen eine Anerkennung der beiden Teilstaaten, um Georgien zu stärken und Russland an einer Machtausdehnung auf dem Kaukasus zu hindern, da Russland schon heute einen extremen Einfluss auf Abchasien und Südossetien hat und dieser mit einer Unabhängigkeit noch größer werden würde.

Des Weiteren ist die Frage nach Unabhängigkeit sehr eng mit dem Schicksal des Kosovo verknüpft, da dieser bisher nur von westlichen Ländern anerkannt wird und Russland den Staat Kosovo nicht akzeptiert. Eine endgültige Lösung kann wahrscheinlich nur durch eine Übereinkunft zwischen Russland und den westlichen Ländern erzielt werden. Zusätzlich müssten Abchasiens und Südossetiens vollständige Souveränität oder sehr weitgehende Autonomie von der internationalen Gemeinschaft garantiert werden. Dieser Prozess wird wahrscheinlich noch einige Jahre andauern und am Ende möglicherweise nicht alle Seiten zufrieden stellen können.

David Kenzler, März 2009